Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop der Kaffee Konditorei Gumhalter, Inhaberin Doris Gumhalter, Marktstraße 87, 7532 Litzelsdorf, abgeben.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen. Unsere dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
(2) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Warenkorb-Buttons ansehen und die Produkte durch Anklicken des Feldes „Entfernen“ oder durch das Setzen des Feldes „Anzahl“ auf 0 (Null) und das Anklicken des Buttons „WARENKORB AKTUALISIEREN“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl im Feld „Anzahl“ ändern und durch das Anklicken des Buttons „WARENKORB AKTUALISIEREN“ übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons „ZUR KASSE“ einleiten. Anschließend wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet.
(3) Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die jeweiligen Buttons „Ändern“ korrigieren. Eine Änderung der Waren aus dem Warenkorb ist durch Anklicken des Warenkorb-Buttons möglich. Ebenso besteht die Möglichkeit, über den Button „ZURÜCK“ auf die vorangegangenen Seiten des Bestellvorganges zu gelangen und dort gewünschte Änderungen vorzunehmen. Mit dem Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag bereits zuvor und zwar zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
(4) Während des Bestellvorganges wird der Kunde auf die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail abspeichern, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden gespeichert wird. Wir stellen dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit der Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versand.
(2) Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich auch unter dem Link „Versandkosten“. Die konkreten Versandkosten sind gewichtsabhängig und werden dem Kunden nach Auswahl der gewünschten Ware vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse durch Banküberweisung oder per PayPal. Bei Auswahl der Zahlung per PayPal wird der Kunde nach dem Abschluss der Bestellung durch den Bezahlvorgang geleitet. Hierbei erhält er alle Informationen, wie die Zahlung vorzunehmen ist. Der Versand der Ware erfolgt nach Abschluss der Zahlungsabwicklung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse benennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen.
(2) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.
(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DPD. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 1 bis 5 Werktage.
(2) Sollte eine bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
(3) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 1 Abs. 2), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kaffee Konditorei Gumhalter, Inhaberin Doris Gumhalter, Marktstraße 87, 7532 Litzelsdorf, Telefon/Telefax: +43 3358 2411, E-Mail: office@konditoreigumhalter.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren,
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 7 Mängelrechte
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 8 genannten Voraussetzungen.
§ 8 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 9 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
§ 10 Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Dresden oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: Konditorei und Café Maaß, Inhaberin Silke Zimny, Oschatzer Str. 13, 01127 Dresden. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 0351 – 8495682 sowie per E-Mail unter info@cafe-maass.de oder über die Kontaktmöglichkeiten auf unseren Internetseiten.
§ 13 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unsere E-Mail-Adresse lautet: office@konditoreigumhalter.at. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.